Urheberrecht in der Vereinsarbeit

Gerade Vereine sind auf Öffentlichkeitsarbeit angewiesen, müssen aber das geistige Eigentum Dritter berücksichtigen.

Gerade Vereine sind auf Öffentlichkeitsarbeit angewiesen. Mitglieder, Besucher, Sponsoren, Spender und andere Unterstützer sollen durch Berichte über die Aktivitäten gewonnen werden. Bei dieser Aufgabe muss auch der Verein, wie jeder Mensch, das geistige Eigentum Dritter berücksichtigen.

Verein und der jeweilige Verwender müssen unter anderem bei Druckwerken und im Internet das Urheberrechtsgesetz beachten. Dies geschieht aber nicht immer – und dann kann es teuer werden! Wer kennt das nicht: schnell einen Artikel über den Verein aus der Zeitung auf die Homepage gestellt, einen netten Spruch als Motto gewählt, den lustigen Cartoon oder die Anfahrtsskizze auf den Flyer gedruckt. Trudelt dann eine Abmahnung ins Haus, ist die Verwunderung groß.

Das Urheberrecht ist nicht ganz leicht zu verstehen. Zudem ist die einschlägige Rechtsprechung bezüglich der neuen Medien auch weiterhin im Fluss. Wichtig zu wissen ist, dass nicht nur Lieder und Filme geschützt sind, sondern jede Form des fremden geistigen Eigentums. Was alles darunter fällt, lässt sich hier nicht vollständig aufzählen. Zu den häufigen Formen zählen auf jeden Fall Texte (jeder Art, auch Zeitungsartikel oder Sprüche), Bilder (auch ein gezeichneter Regenschirm), Fotos (auch von Gegenständen oder Landschaften), Cartoons, Stadtpläne (auch aus dem Internet), Kochrezepte, Liedtexte, Noten, Videos und Filme.

Zu einer berechtigten Nutzung gehört immer zweierlei: Man muss den Urheber nennen und man benötigt (bis auf wenige Ausnahmen etwa im Bereich wissenschaftlicher Arbeiten) die Erlaubnis des Berechtigten, das Material in der beabsichtigten Weise zu benutzen.

Viele denken: Wenn kein Copyright-Zeichen vorhanden ist, kann man das Material zur weiteren Verwendung aus dem Internet herunterladen oder etwa aus dem gedruckten Werk, zum Beispiel der Zeitung, kopieren. Und sei es nur, um einen Pressespiegel zu erstellen. Das ist jedoch falsch! Zwar gibt es Urheber, die ihre Werke zur Nutzung durch Dritte zum Beispiel ins Internet stellen, aber selbst in diesen Fällen legt der Berechtigte fest, in welchem Umfang oder unter welchen Bedingungen sein Werk zu nutzen ist. Einige der gängigen Bestimmungen sind:

  • kommerzielle – nicht kommerzielle Zwecke,
  • mit Namensnennung – ohne Namensnennung,
  • unverändert – beliebig verändert,
  • zeitlich befristet – unbefristet.

Der Verwender von fremdem geistigem Eigentum muss sicherstellen, dass ihm die Verwendung in der gewählten Form erlaubt ist. Das ist nicht immer einfach. Möchten Sie einen Zeitungsartikel auf eine Homepage stellen, müssen Sie sich an den Verlag wenden. Aber schon bei Fotos in sozialen Netz- werken kann es schwer sein, überhaupt den Ansprechpartner zu finden.

Der Gesetzgeber hat jüngst die Anwaltskosten einer erstmaligen Abmahnung begrenzt, um die Folgen eines erstmaligen Verstoßes abzumildern und Auswüchse im Bereich der Abmahnung einzudämmen (§97a Urheberrechtsgesetz). Dies betrifft jedoch nur Abmahnungen gegenüber natürlichen Personen und gilt damit nicht bei Urheberrechtsverletzungen durch einen Verein, der ja eine juristische Person ist. Daher kann eine Abmahnung den Verein je nach Lage des Einzelfalls weiterhin schnell einige Hundert bis zu mehrere Tausend Euro kosten.

Es ist oft schwierig festzustellen, ob man ein Foto, einen Text oder einen anderen Inhalt selbst für den gewünschten Zweck (zum Beispiel Plakat, Flyer oder Internetseite) nutzen darf. Das gilt selbst dann, wenn man zur Nutzung geradezu eingeladen wird („zum Herunterladen hier klicken“). Grundsätzlich sollte man eher einmal zu viel als einmal zu wenig bei dem Berechtigten um Erlaubnis fragen. Die Einwilligung bedarf keiner Form und kann auch am Telefon erfolgen. Das mag bei der Lokalzeitung genügen. Meist ist jedoch eine schriftliche Einwilligung zu empfehlen.

Wenn der Vorstand Verantwortliche für die Vereinszeitschrift oder andere Druckwerke und für den Internetauftritt einschließlich der Kommunikation in den sozialen Netzwerken sucht, sollte diese Person nicht nur die inhaltliche Arbeit leisten können, sondern auch die bestehenden Regeln kennen und einhalten. Gegebenenfalls muss der Vorstand eine solche Person auch zu einer passenden Fortbildung schicken.

Teile dieser Texte liegt eine von der Verbraucherzentrale NRW e. V. genehmigte Bearbeitung von Texten aus dem Ratgeber „Vereinsrecht und Ehrenamt“, 1. Auflage 2014, © Verbraucherzentrale NRW e.V., Düsseldorf , www.verbraucherzentrale.nrw zugrunde.